Zu den Projekten, die mit den Mitteln der EU durchgeführt wurden bzw. immer noch werden gehören Investitionen wie der Bau des Nationalen Musikforums oder der Umbau des Musiktheaters Capitol. Auch die Infrastruktur im Zusammenhang mit dem Bau von Euro 2012 wurde mit beachtlichen Zuschüssen der Europäischen Union finanziert.
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Genauso wichtig sind hier Investitionen in den öffentlichen Verkehr wie etwa der Bau der Bus- und Straßenbahnstrecke oder der Ausbau des Integrierten Systems des Schienentransports in Wrocław sowie Hunderte von sozialen Projekten im Bereich der Bildung oder sozialen Inklusion.
Notwendige EU-Zuschüsse
– "Ohne die EU-Finanzierung wäre die Durchführung dieser Projekte deutlich schwieriger" – meint Dorota Olearnik, Direktorin der Abteilung für die Verwaltung der Finanzen an der Stadtverwaltung Wrocław. – "Auch die zukünftigen städtischen Investitionen planen wir u.a. auf der Grundlage der Kenntnisse um den geplanten Haushalt der Europäischen Union."
Dem aktuellen Wissenstand zufolge liegt die Höhe der ausgehandelten Mittel für die Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 bei 1 074,3 Mrd. Euro. Die Höhe der für Polen vorgesehenen Zahlungen beträgt 66,4 Mrd. Euro. Bestätigt wurde auch die Information über die Klassifizierung Niederschlesiens als eine Region im Strukturwandel. Das bedeutet, dass das Höchstlevel der Finanzierung für diese Flächen 70%, nicht wie ursprünglich vorgesehen 55% betragen würde.
Es ist mittlerweile auch bekannt, dass der Aufbaufonds 750 Mrd. Euro betragen wird, Polen soll davon im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) 57,3 Mrd. Euro erhalten, weitere ca. 2 Mrd. Euro aus dem Instrument ReactEU. Insgesamt würde also Polen in der Finanzperspektive 2021-2027 rund 125 Mrd. Euro an Zuschüssen erhalten.
Die Ziele Wrocławs stimmen mit den Prioritäten der EU überein
Bekannt sind schon die Hauptthemenziele und Prioritäten der Europäischen Kommission, die bei der Verteilung der Zuschüsse eine Rolle spielen werden.
– "Wichtig ist dabei, dass viele Aufgaben, die in unserem neuen Budget vorgesehen sind, mit den Zielen der Europäischen Union übereinstimmen" – sagt Dorota Olearnik. – "Es handelt sich dabei u.a. um Investitionen in emissionsarme Verkehrsmittel oder um den digitalen Wandel. Auf diese Weise können wir schon jetzt Projekte vorbereiten und dabei ihre zukünftige Anpassung an konkrete Richtlinien der EU berücksichtigen."
Dem Marschallamt der Woiwodschaft Niederschlesien wurden schon die ersten Projektentwürfe für das gerade entwickelte Operative Programm der Woiwodschaft Niederschlesien 2021-2027 eingereicht. Unter den vielen Bedürfnissen wurden u.a. Projekte gemeldet, die mit der Politik der Grünen Ordnung übereinstimmen – etwa der Ausbau der Flotte der Niedrig- und Null-Emission-Fahrzeuge sowie diverse Projekte zur Thermomodernisierung und zur Abfallwirtschaft.
Wrocław hat außerdem zwei große Projekte im Rahmen des Nationalen Wiederaufbauplans eingereicht. Das erste steht in Verbindung mit dem Bau von Schulen und Kindergärten sowie mit der Verbesserung der beruflichen und persönlichen Kompetenzen der Betreuer. Das zweite Projekt aus dem Bereich der Infrastruktur fügt sich in die Politik der Grünen Ordnung ein und sieht Investitionen in nachhaltigen Transport und Verzicht auf niedrige Emission vor. Zu den Plänen der Stadt gehören auch zahlreiche Projekte zur Förderung von ausgeschlossenen bzw. ausschlussgefährdeten Menschen sowie zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Behinderten.
Die Blockade des EU-Haushaltes bedeutet das Ende der schnellen Entwicklung
– "Falls der Haushalt der Europäischen Union blockiert wird, kann ein Teil der geplanten Projekte in der vorgesehenen Zeit nicht durchgeführt werden" – meint Dorota Olearnik. – "Die Prioritäten müssen dann geändert werden. Von den vielen wichtigen Investitionen werden wir dann nur wenige durchführen können. Auf andere Projekte müssen die Einwohner Wrocławs dann weitere Jahre warten, obwohl ihre Umsetzung mithilfe der EU-Mittel schon früher starten könnte."
Sollte der Haushalt der Europäischen Union bis Ende des Jahres nicht bestätigt werden, tritt ein sog. Nothaushalt in Kraft. Das bedeutet, dass im Jahr 2021 monatlich nur 1/12 der Gelder ausgezahlt werden, die für den Haushalt des Jahres 2020 genehmigt wurden, wobei diese Mittel nur für Verwaltung, Finanzierung der bereits laufenden Projekte und Zuschüsse für die Landwirte vorgesehen sind. In der Praxis bedeutet das keine Gelder für neue Investitionen sowie für laufende Projekte, die aus dem ReactEU (ein Teil des Aufbaufonds) finanzierbar sind, dessen Qualifizierung ab Februar 2020 läuft.
– "Das Einfrieren des Aufbaufonds bedeutet leider für das ganze Land die fehlende Möglichkeit einer Finanzspritze für den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Krise, die durch die COVID-19 -Pandemie verursacht wurde" – fügt Dorota Olearnik hinzu.
